TI-Finanzierung: Erstattung der Kosten für Ermächtigte geregelt

Die KBV teilt mit:

„04.04.2019 – Ermächtigte Ärzte und Einrichtungen erhalten in ausgewählten Fällen noch bis Ende 2020 die Anschluss- und Betriebskosten für die Telematikinfrastruktur über die Kassenärztlichen Vereinigungen erstatten. Seit Jahresbeginn war die Finanzierung unklar.
Die KBV hat sich jetzt mit den Krankenkassen und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) auf eine Übergangslösung verständigt. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) bis zum 31. Dezember 2020 die Auszahlung der Pauschalen für die Telematikinfrastruktur (TI) für ermächtige Ärzte und Einrichtungen übernehmen. Danach übernimmt die DKG diese Aufgabe.
Die Übergangslösung gilt ausschließlich für Ermächtigte, die mit ihrer Praxis oder Einrichtung bereits an die TI angeschlossen sind sowie für die, die noch im alten Jahr die TI-Technik bestellt haben und demnächst installiert bekommen.
Dazu wurde die TI-Finanzierungsvereinbarung zwischen KBV und GKV-Spitzenverband rückwirkend zum 1. Januar 2019 angepasst. Dies wurde erforderlich, da die Finanzierungsvereinbarung zwischen Krankenkassen und DKG widersprüchliche Regelungen enthielt“ ( Anmerkung CROSSSOFT siehe PraxisNachrichten der KBV vom 17.01.19 unten).

„Keine Verzichtserklärungen erforderlich
Durch die Anpassungen wurde jetzt auch klargestellt, dass die Erstattung der Kosten für Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ausschließlich über die KVen läuft. Eine Abrechnung über die DKG ist nicht möglich. Andere ermächtigte Einrichtungen erhalten die Kostenerstattung immer über die Regelungen der DKG-TI-Finanzierungsvereinbarung, unabhängig davon, ob sie an die IT-Strukturen eines Krankenhauses angeschlossen sind.
Von daher entfällt die Vorgabe, dass MVZ und andere ermächtigte Einrichtungen unter Umständen eine Verzichtserklärung an die KVen oder die KBV hätten senden müssen. Die DKG wird ihre TI-Finanzierungsvereinbarung ebenfalls entsprechend anpassen.“

Pressekontakte:

Kassenärztliche Bundesvereinigung KdöR
Online-Redaktion:
Jennifer Jung, Lena Juppe, Tom Funke, Tabea Breidenbach
KV-on Video-Redaktion: Kristal Davidson, Nadine Jahnz
Projektleitung: Stephan Trümper
E-Mail: online-redaktion@kbv.de

Deutsche Krankenhausgesellschaft
Pressestelle, Holger Mages, Tel.: 030 39801-1021

„17.01.2019 – Für ermächtigte Ärzte und Einrichtungen ist eine Erstattung der Kosten für die Telematikinfrastruktur vorerst nicht möglich. Die KBV setzt sich für eine Übergangslösung ein.
Betroffen sind Ermächtigte, die mit ihrer Praxis oder Einrichtung bereits an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen sind. Sie hatten bis Ende des Jahres die Gelder für die Erstausstattung und für die laufenden Betriebskosten über die jeweilige Kassenärztliche Vereinigung (KV) erhalten. Dazu sah die Finanzierungsvereinbarung von KBV und Krankenkassen eine entsprechende Sonderregelung vor.

DKG hat keine Regelung für Ermächtigte mit VSDM-Konnektor

Nach Inkrafttreten der Finanzierungsvereinbarung, die die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mit den Krankenkassen zur TI abgeschlossen hat, endete die Sonderregelung am 31. Dezember 2018. Denn die Finanzierungsvereinbarung der DKG gilt nicht nur für die Krankenhäuser, sondern auch für Klinikärzte und Einrichtungen, die zur ambulanten Versorgung ermächtigt sind.

Das Problem nunmehr ist, dass die Finanzierungsvereinbarung zwar die Ermächtigten einschließt, jedoch keine Regelung für ermächtige Ärzte und Einrichtungen enthält, die bereits jetzt mit einem Konnektor für das Versichertenstammdatenmanagement arbeiten und Anspruch auf die Erstattung von laufenden Kosten wie für die Wartung des Konnektors und den Praxisausweis haben.

Die DKG-Vereinbarung sieht die Übernahme der Kosten erst ab dem Moment vor, in dem ein derzeit noch nicht am Markt verfügbarer eHealth-Konnektor genutzt wird, der auch die Fachanwendungen Notfalldatenmanagement und elektronischer Medikationsplan unterstützt.

KBV für Übergangsregelung

Aus Sicht der KBV muss die Lücke dringend geschlossen werden. Sie schlägt dazu vor, dass die betroffenen Ärzte und Einrichtungen zumindest bis Jahresende weiterhin die Kosten über die KVen erstattet bekommen. Dazu ist eine Vereinbarung zwischen DKG, GKV-Spitzenverband und KBV nötig.
Die KBV fordert ferner, dass eine solche Vereinbarung auch für Ermächtigte gelten muss, die noch im alten Jahr die TI-Technik bestellt haben und demnächst installiert bekommen. Damit wäre sichergestellt, dass sie zeitnah die Kosten für den TI-Anschluss erstattet bekommen.

MVZ sind nicht betroffen

Nicht betroffen von der nunmehr entstandenen Finanzierungslücke sind die Medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Da es sich bei MVZ nicht um ermächtigte Einrichtungen handelt, können sie ihre TI-Ausgaben auch weiterhin nach der Finanzierungsvereinbarung der KBV über die KVen abrechnen.

TI-Finanzierung: Erstattung der Kosten für Ermächtigte geregelt

§ 291a SGB V – elektronische Gesundheitskarte
Vereinbarung zwischen dem GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) und der
Deutschen Krankenhausgesellschaft
zur Finanzierung der bei den Krankenhäusern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten im Rahmen der Einführung und des Betriebs der Telematikinfrastruktur gem. § 291a Abs. 7a SGB V

20181001_Finanzierungsvereinbarung_TI_GKV-SV_DKG

20190314 Anlage_32_TI_Vereinbarung_nach_5._Aenderungsvereinbarung

Homepage GKV-SV

 

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