Allgemeine Vertragsbedingungen

Gegenstand des Vertrages

Gegenstand des Vertrages sind die auf den Auftragsformularen aufgeführten Komponenten und Leistungen zwischen dem Auftraggeber und der CROSSSOFT. GmbH, im weiteren als CS bezeichnet.

Geltung / Zustandekommen von Verträgen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Lizenzierung und Lieferung von Softwareprodukten sowie den Verkauf und die Lieferung von Hardwareprodukten einschließlich Büroausstattungs- oder sonstiger Zubehörartikel.

Abschlüsse und Vereinbarungen werden von uns erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen.

Durch die Annahme unseres Vertrages erklärt der Vertragspartner sein Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen. Wird der Vertrag vom Käufer abweichend von unseren Bedingungen bestätigt, so gelten auch dann nur unsere Bedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Ist der Vertragspartner mit der vorstehenden Handhabung nicht einverstanden, so hat er sofort in einem besonderen Schreiben ausdrücklich darauf hinzuweisen. Wir behalten uns für diesen Fall vor, das Vertragsangebot zurückzuziehen, ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art gestellt werden können. Unsere Bedingungen gelten auch für künftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist, sofern sie nur dem Vertragspartner bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind.

Durch Erteilung von Aufträgen erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an.

Mehrere Verträge

Bei Abschluss mehrerer Verträge behalten diese grundsätzlich ihre rechtliche Unabhängigkeit und bilden keine rechtliche Einheit.

Leasingverträge

Leasingverträge, insbesondere Finanzierungsleasingverträge, sind CS vor deren Abschluss zur Einsicht vorzulegen und von der vorherigen Einwilligung durch CS in ihrer Wirksamkeit abhängig. Die Einwilligung/ Zustimmung wird erteilt, soweit keine sachlichen Gründe entgegenstehen.

Preise, Zahlung, Zahlungsverzug

Preise für Lieferungen und Leistungen verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwerts- teuer. Der Rechnungspreis ist innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum ohne Abzug sofort fällig. Ab Fälligkeit ist CS berechtigt, Fälligkeitszinsen von 5 % zu verlangen . Im Verzugsfall kann CS Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen, soweit CS nicht einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann und der Kunde nicht nachweist, dass CS keinen oder einen wesentlich geringeren Schaden erlitten hat.

Ist der Kunde mit einem wesentlichen Teil des zu zahlenden Gesamtbetrages (15 % des geschuldeten Gesamtbetrages) in Verzug und zahlt er trotz einer Nachfrist von 2 Wochen nicht sämtliche Rückstände, so kann CS ganz oder teilweise von dem jeweiligen Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichter- füllung verlangen. Statt dessen ist CS im Fall des Rückstandes von 15 % des Gesamtbetrages auch berech- tigt, die Leistung (Vertragsgegenstand) zurückzunehmen oder zurückzuhalten, bis der Kunde seine Vertragspflichten erfüllt.

Im obigen Fall kann CS die Rechte auch ohne Nachfristsetzung geltend machen, sofern dies durch besonderes Interesse, z.B. im Fall der wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, gerechtfertigt ist.

Bei Dauerschuldverhältnissen und befristeten/unbefristeten Verträgen sind die bei Vertragsabschluss gültigen Preislisten für die Zahlungsverpflichtungen maßgeblich.

Preiserhöhungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Ankündigung von vier Wochen. In diesen Fällen sind die Zahlungen durch Bankeinzugsverfahren, dem der Kunde zustimmt, jeweils im Voraus zu leisten .

Gefahrenübergang

Grundsätzlich ist Lieferung ab CS, Geschäftsstelle vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Leistung übergeben oder auf den Versandweg gebracht worden ist.

Verlangt der Kunde eine Transportversicherung, so wird CS diese auf Kosten des Kunden abschließen. Zum Abschluss einer Versicherung für den Kunden ist CS nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung verpflichtet.

Verpackungskosten

Transportmittel und Verpackung bestimmt CS nach billigem Ermessen.

Versand-, Transport- und Verpackungskosten trägt der Kunde.

Die Entsorgung sämtlicher Verpackungen ist Sache des Kunden.

Lieferfrist

Der Beginn der Lieferfrist setzt die Abklärung aller kaufmännischen und technischen Fragen sowie die Erledigung der dem Kunden obliegenden Maßnahmen voraus.

Betriebsstörungen und unvorhergesehene Ereignisse begründen eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen, sofern CS die Störungen bzw. Ereignisse, wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Arbeits- kämpfe etc., nicht zu vertreten hat. Stellen sich Verzögerungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien als unzumutbar dar, so können beide Vertragsparteien von dem Vertrag zurücktreten oder bei Dauerschuldverhältnissen kündigen.

Im Verzugsfall kann der Kunde CS zwei Wochen nach Verzugseintritt eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er nach Ablauf der Frist zurücktreten werde. Schadensersatzansprüche kann der Kunde in diesem Fall nur geltend machen, wenn der Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig durch CS herbeigeführt wurde. Die Schadenshaftung ist begrenzt auf die Werte des Vertragsgegenstandes.

Änderungen von Lieferungen und Leistungen sowie Teillieferungen kann CS nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden vornehmen.

Installationsvoraussetzungen

Der Kunde muss dafür Sorge tragen, dass für einen sicheren Betrieb der Anlage die Umgebungs- sowie die elektrischen Anschlussbedingungen sichergestellt sind.:

Umgebungsbedingungen

Folgende Umgebungsbedingungen müssen gewährleistet sein:

  • Raumtemperatur zwischen 18 – 25 Grad Celsius
  • Luftfeuchtigkeit zwischen 40 – 65%
  • direkte Sonneneinstrahlung auf die Systemkomponenten muss vermieden werden
  • stauberzeugende Geräte sind aus dem Raum der Zentraleinheit zu entfernen
  • ausreichende Luftzirkulation, um ein starkes Aufheizen der Zentraleinheit zu vermeiden
  • erschütterungsfreier Platz
  • Fußbodenbelag mit antistatischem Verhalten (ggf. antistatische Matte).

Elektrische Anschlussbedingungen

Folgende elektrische Anschlussbedingungen müssen gewährleistet sein:

  • Zentraleinheit und Bildschirm sowie sonstige Komponenten müssen über einen eigenen Stromkreis getrennt von anderen Stromverbrauchern versorgt werden
  • bei zu erwartenden Netzstörungen (z.B. zeitweiser Netzabfall bzw. Unter- oder Überspannung von mehr als 10 %, hausinternen Störungsquellen, wie elektrische Türen, einer im Haus befindlichen Röntgenanlage, Kühlschränke am selben Stromkreis) ist je nach Störungsart ein Spannungskonstanthalter vorzuschalten.
  • Datenleitungen müssen abgeschirmt und getrennt von elektrischen Leitungen verlegt werden.

Die Systeme arbeiten nur dann störungsfrei, wenn diese Bedingungen erfüllt sind. Zur Installation gelten die aktuellen Installationsanweisungen.

Die Betriebsbereitschaft des installierten Liefergegenstandes wird durch eine erfolgreiche Funktionsprüfung mit dem von uns ausgearbeiteten Testverfahren nachgewiesen und vom Käufer durch Gegenzeichnung des Abnahmescheins anerkannt. Unterzeichnet der Käufer den Abnahmeschein trotz erfolgreicher Funktionsprü- fung nicht, gilt die Betriebsbereitschaft gleichwohl mit dem Datum der Funktionsprüfung als anerkannt, wenn der Käufer sich, obwohl wir ihm unter Hinweis auf die Folgen des Fristablaufs eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt haben, auch innerhalb der Nachfrist nicht erklärt.

Kann die von uns geschuldete Installation aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nach erfolgter Lieferung nicht durchgeführt werden, gilt die Betriebsbereitschaft mit Zeitpunkt der Lieferung anerkannt, wenn der Käufer, obwohl wir ihm unter Hinweis auf die Folgen des Fristablaufes eine Frist von 30 Tagen gesetzt haben, innerhalb dieser Frist die Installation nicht ermöglicht.

Wir übernehmen keine Verpflichtung, den Liefergegenstand an Geräte des Käufers von anderen Herstellern anzuschließen.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die vereinbarte Softwarepflegegebühr zzgl. gesetzlicher MwSt. fristgerecht zu zahlen. Für jede zurückgereichte Lastschrift hat der Nutzer die entstandenen Kosten zu erstatten.

Gewährleistung/Haftung

Gewährleistungsrechte des Kunden setzen die schriftliche, ordnungsgemäße Erfüllung der Untersuchungs- und Rüge- pflichten (vgl. §§ 377, 378 HGB) voraus.

Soweit ein von CS zu vertretender Mangel vorliegt, leistet CS Gewähr nach eigener Wahl durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung.

Ist CS zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung in sonstiger Weise fehl, so kann der Kunde eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung mit der Erklärung setzen, dass er nach Fehlschlagen der Mängelbeseitigung bzw. Mangelhaftigkeit der Ersatzleistung den Vertrag rückgängig macht (Ausschluss der Wandlung nur bei unerheblicher Beeinträchtigung) oder die Vergütung herabsetzt (Minderung).

Weitergehende Ansprüche gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet CS nicht für Folgeschäden.

Eingriffe Dritter oder Eingriffe des Kunden, insbesondere auch Ergänzungen etc. durch Fremdleistungen jedweder Art, in den Leistungsgegenstand (Hardware/Software) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch CS, andernfalls erlischt der Gewährleistungsanspruch. Kosten, die durch erforderliche Arbeiten aufgrund unberechtigter Eingriffe Dritter entstehen, trägt der Kunde.

Die Gewährleistungspflicht beginnt ab Übergabe/Abnahme, spätestens vier Wochen nach Auslieferung und beträgt sechs Monate.

Nicht unter die Gewährleistungsfrist fallen Verbrauch, Verschleiß sowie auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen- de Störungen und Leistungseinschränkungen z. B. durch die Verwendung von Zubehör/Verbrauchsmaterial (Disketten, Papier, Bandkassetten etc.), das nicht den CS-Qualitätsdefinitionenentspricht, die auf Anforderung des Kunden durch CS zur Verfügung gestellt werden.

Datenträger sind vom Kunden nach Überlassung unverzüglich zu prüfen. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. CS leistet Gewähr durch Ersatzlieferung . Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Folgekosten oder Mangelfolge- schäden, ist ausgeschlossen.

Soweit CS Gewährleistungsarbeiten zu erbringen hat, kann der Kunde die Durchführung dieser Arbeiten nur während der üblichen Geschäftszeiten von CS verlangen. Die Gewährleistung umfasst nicht:

  • sämtliche Fahrtkosten und Wegezeiten
  • die Stellung eines Ersatzgerätes
  • eine Störungsbescheinigung innerhalb einer vorgegebenen Reaktionszeit
  • Verschleißteile, wie Bildschirmröhren, Druckköpfe, Farbbänder etc.

Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde den Vertragsgegenstand während der Gewährleistungspflicht weiterver- kauft.

CS berechnet vom Kunden in Anspruch genommene Leistungen nach Aufwand, die aufgrund eines Fehlers notwendig wurden, der nicht von CS zu vertreten ist.

Eigentumsvorbehalt/Versicherungspflicht

CS behält sich das Eigentum an Lieferungen und Leistungen bis zur vollständigen Befriedigung aller Ansprüche aus den bestehenden Verträgen vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist CS berechtigt, Lieferung/Leistung zurückzunehmen, wobei in der Zurücknahme nur ein Rücktritt bei ausdrücklicher schriftlicher Erklärung liegt. Die entstehenden Kosten bei der Rücknahme der Vertragsgegenstände trägt der Kunde.

Bei Eingriffen Dritter, insbesondere bei Pfändungen ist CS unverzüglich schriftlich zu informieren. Dies gilt besonders für Pfändung eines Vertragsgegenstandes von dritter Seite. In diesem Fall hat der Kunde die benötigten urkundlichen Unterlagen CS zur Geltendmachung der Eigentumsrechte unverzüglich zu überlassen.

Zurückbehaltungsrechte/Aufrechnungen

Zurückbehaltungsrechte und die Aufrechnung mit Gegenansprüchen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

Rechtsübertragung

Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können von CS auf Dritte übertragen werden, sofern keine berechtigten wesentlichen Interessen des Kunden entgegenstehen und von diesem schriftlich CS gegenüber geltend gemacht werden.

Gewerbliche Schutzrechte

Für den Fall, dass gegenüber dem Kunden Dritte angebliche Rechte (Eigentum, gewerbliche Schutzrechte etc.) geltend machen, ist der Kunde zur unverzüglichen schriftlichen Information gegenüber CS verpflichtet.

Datenschutz

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten im Sinne von § 24 Absatz II BDSG über den Käufer und/oder Lieferanten, gleich ob diese vom Käufer und /oder Lieferanten selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Käufer mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

CS verpflichtet sich, Kundendaten in der erforderlichen Weise entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu schützen, soweit dies möglich und zumutbar ist.

Der Kunde ist verpflichtet, die von CS zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich für die interne Anwendung zu nutzen und dafür zu sorgen, dass die Daten nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden können. Kommt er diesem nicht nach, so kann CS die Datenlieferung sofort einstellen und Schadenersatz verlangen.

Softwarelizenzvertrag

Der Gegenstand des Softwarelizenzvertrages ist nur die von CS erstellte bzw. veräußerte Software.

Der Erwerb von Software des Hauses CS ist nur in Verbindung mit einem abgeschlossenen Softwarepflegevertrag möglich.

Das Nutzungsrecht erlischt mit Kündigung des Softwarepflegevertrages. Dieser kann mit einer Frist von 3 Monaten von beiden Vertragsparteien zum Quartalsende gekündigt werden. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein unübertragbares, nicht ausschließlich und unbefristetes Nutzungsrecht der Standardsoftware. Die Firma CS bleibt Eigentümerin aller Rechte, Dokumente, Programme.

Die Software und die dazugehörigen Dokumentationen sind Gegenstand von Urheber- oder anderen Schutzrechten. Der Kunde trifft zeitlich unbegrenzt Vorsorge, dass die Software und die dazugehörige Dokumentation auch in einer von ihm bearbeiteten erweiterten oder sonst geänderten Fassung nicht ohne schriftliche Zustimmung der CS Dritten bekannt werden. Verstöße gegen diese Vereinbarung berechtigen CS zur Geltendmachung des ihr entstandenen Schadens.

Urheberrecht

Die Software schützen die §§ 69 a ff. UrhG.

Der Verkäufer überträgt dem Käufer keine Nutzungs- und Verwertungsrechte, die über die Nutzung des erhaltenen Softwarepakets im Rahmen der beigefügten Lizenzbestimmung hinausgehen. Jede weitere Nutzung und Verwertung, aber auch Änderung, Bearbeitung und Vervielfältigung sowie jede Art der Fehlerbeseitigung ist strafbar und vertragswid- rig und macht den Käufer schadenersatzpflichtig. Jede über Erlaubnisse der §§ 69 a ff. UrhG hinausgehende Art der Programmiertätigkeit erfolgt ausschließlich durch den Hersteller der Software.

Dienstleistungen/Einrichtungsberatung und Schulung

Die Schulung des Kunden erfolgt bei CS in von CS gesondert angebotenen Kursen. Auf Wunsch des Kunden kann die Schulung nach Terminabsprache mit CS auch in den Räumen des Kunden stattfinden.

Umfang und Inhalt der Schulung ergeben sich aus den jeweils gültigen Schulungsangeboten von CS bzw. durch sonstige schriftliche Vereinbarungen mit dem Kunden.

Anmeldungen zu Kursen bei CS bzw. zu Schulungen in den Räumen des Kunden sind nach Bestätigung durch CS für beide Seiten verbindlich. Eine vereinbarte Schulung kann bis 14 Kalendertage vor Beginn vom Kunden abgesagt werden, ohne dass ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Bei später eingehenden Absagen oder bei Nichterscheinen zum vereinbarten Termin, ist der vereinbarte Schulungspreis an CS zu entrichten.

CS behält sich vor, einen bei CS stattfindenden Kurs bei zu geringer Beteiligung bis spätestens eine Woche vor Beginn abzusagen . Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden entsteht hierdurch nicht. Ein Anspruch auf Entschädigung entfällt in jedem Fall, wenn die Wahrnehmung eines vereinbarten Schulungstermins durch Einfluss höherer Gewalt verhindert wurde.

Sonstige Dienstleistungen

CS erbringt auf Wunsch des Kunden weitere Dienstleistungen (z. B. Schulungen , Beratungen, Analysen), deren Inhalt und Umfang jeweils bei Auftragserteilung – in der Regel schriftlich – festgelegt werden.

Die Lieferung und Verlegung von Daten- und Elektroleitungen am Aufstellungsort ist nicht Vertragsbestandteil. Sie wird sinnvoller Weise vom Hauselektriker durchgeführt. CS steht hierbei beratend zur Verfügung.

Der Aufwand für die Einarbeitung wird nach den gültigen Stundensätzen abgerechnet, sofern nicht anderes schriftlich vereinbart ist.

Anfahrten für Anlieferung und Einarbeitung werden gesondert berechnet. Für jede Hardware- und Softwarenachrüstung wird der Anlieferungs- und Installationsaufwand nach den gültigen Stundensätzen zusätzlich zu dem im Systemauftrag genannten Gesamtbetrag berechnet.

Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen sowie unsere gesamten Rechtsbeziehungen zu dem Käufer und zu Lieferanten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Anderes nationales Recht, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG, jeweils vom 17.07.1973 sowie das einheitliche UN-Kaufrecht und das CISG) werden ausgeschlossen.

Gerichtsstand ist der Firmensitz von CS.

Unwirksamkeit von Einzelbestimmung (Salvatorische Klausel)

Sollte eine Regelung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung ist einvernehmlich so zu ersetzen, dass der mit dem Vertrag angestrebte Zweck möglichst erfüllt ist.

Stand 02. September 2010

Allgemeine Vertragsbedingungen (Stand 02. September 2010):
Download Allgemeine Vertragsbedingungen

Preisliste für allgemeine Reise- und Nebenkosten (Stand 01. Januar 2014):
Download Preisliste